10. – 11. Schuljahr

Axel Wunderlich

Brexit

Zurück zu nationalstaatlichen Alleingängen?

Der bevorstehende Austritt Großbritanniens aus der EU hat einen festen Platz in der politischen Berichterstattung. Wird der Brexit in der Version „soft oder „hard vollzogen? Vertieft er die Risse in der EU oder kittet er sie? Verändert sich die Machtbalance innerhalb der EU und die Stellung der EU in der Welt? Dass ein Mitglied die Gemeinschaft, die auf den Trümmern des Zweiten Weltkriegs aufgebaut wurde, Westeuropa im Kalten Krieg stabilisierte und Teile des vormaligen Ostblocks nach 1989/90 integrierte, wieder verlässt, ist bislang nicht vorgekommen.
Premierminister Cameron hatte mit dem Versprechen, ein Referendum über den Verbleib in der EU abzuhalten, 2015 die Unterhauswahlen gewonnen und dabei den Druck der Europagegner in seiner Konservativen Partei sowie der nationalistischen UKIP in einen politischen Erfolg umgewandelt. Nach der Niederlage des von ihm unterstützten „Remain-Lagers im Referendum vom Juni 2016 trat er zurück. Seine Nachfolgerin May erklärte im März 2017, nachdem sich das Unterhaus dem Votum des Volkes angeschlossen hatte, gegenüber der EU den Austritt des Vereinigten Königreichs.
Die siegreiche „Leave-Kampagne aktivierte Ressentiments gegenüber der Brüsseler Bürokratie und osteuropäischen Einwanderern und griff dabei Sorgen der vom wirtschaftlichen Strukturwandel betroffenen Bevölkerung auf. Das Argument, von den supranationalen Institutionen die Kontrolle zurückzuholen und dadurch die nationale Souveränität wiederzuerlangen, überzeugte knapp 52% der Briten.
Thema im Unterricht
Die Unterrichtseinheit lässt sich curricular in mehrere Zusammenhänge einbetten: in Fragen der europäischen Integration, der globalen Ordnung sowie der demokratischen Ordnung (direktdemokratische Verfahren). Grundlegende Kenntnisse der europäischen Integration und Institutionen werden vorausgesetzt. Sicherlich nicht vorausgesetzt werden können Kenntnisse der politischen Strukturen Großbritanniens, die im Laufe der Einheit eher implizit eingeflochten werden und evtl. der weiteren Erläuterung bedürfen (Parteien, Wahlsystem, Parlamentarismus).
Die didaktisch relevanten Teilaspekte des Themas, die sich in der Unterrichtseinheit spiegeln, lassen sich so umreißen:
  • Das britische EU-Referendum fiel knapp aus, war regional sehr unterschiedlich und wurde zur Richtschnur des Parlaments. Die Austrittserklärung erfolgte durch die britische Regierung im Rahmen der europäischen Vertragsregeln.
  • Nationale Souveränität und die Wiedererlangung von Kontrolle über die eigenen Angelegenheiten waren die Kernargumente der Austrittsbefürworter. Nach dem Referendum hat sich die Regierung z.T. gegen ursprüngliche Positionen diese Argumente zu Eigen gemacht.
  • Das Verhältnis Großbritanniens zur EWG/EG/EU war stets spannungsvoll, aber bis zum Referendum nicht grundsätzlich mehrheitlich ablehnend. Das Bekenntnis zur europäischen Integration zählte, anders als in Deutschland, nie zum Konsensbereich britischer Politik.
  • Mahnungen wie die des Ex-Premierministers Major zeigen, dass Skepsis gegenüber der EU nicht zwangsläufig zum Austritt hätte führen müssen.
Unterrichtsdramaturgie
Eine Schwierigkeit des Themas liegt darin, den sich entwickelnden Prozess des EU-Austritts so darzustellen, dass die Darstellung nicht durch tagesaktuelle Entwicklungen obsolet wird. Deshalb liegt ein Schwerpunkt dieser Unterrichtseinheit, die ich in einem Grundkurs Politik und Wirtschaft in der Einführungsphase erprobt habe, auf den Entstehungsbedingungen und den anfänglichen Abläufen.
Die Karikatur zum Auftakt der Unterrichtseinheit (Arbeitsblatt 1 ) setzt das Spannungsverhältnis zwischen britischem Anspruch und internationaler Wirklichkeit ins Bild. Die Anspielung dieser Karikatur auf den Aufstieg des Vereinigten Königreichs zur Weltmacht im 18. Jahrhundert erschließt sich den Lernenden nicht von selbst. Zur Erleichterung der Interpretation bietet sich der Rückgriff auf...

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